Das schwarze Schaf

Das schwarze Schaf oder die Abschaffung der Gewaltenteilung.

Was war da denn los?

Da ist sie also. Die Abstimmung die über die Abschaffung der Gewaltenteilung und damit dem Ende der Demokratie in der Schweiz entscheiden soll. Aber vielleicht fangen wir lieber ganz vorn an.

Am 28.11.2010 fand in der Schweiz die Abstimmung über die Eidgenössische Volksinitiative “Für die Ausschaffung krimineller Ausländer” kurz Ausschaffungsinitiative” statt und wurde mit mit knapp 54% angenommen. 

Der Inhalt der Initiative lautete damals:

(I)  Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert:

Art. 121 Abs. 3-6 (neu)

Sie (= die Ausländerinnen und Ausländer) verlieren unabhängig von ihrem ausländerrechtlichen Status ihr  

Aufenthaltsrecht sowie alle Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz, wenn sie:

a. wegen eines vorsätzlichen Tötungsdelikts, wegen einer Vergewaltigung oder eines anderen schweren 

Sexualdelikts, wegen eines anderen Gewaltdelikts wie Raub, wegen Menschenhandels, Drogenhandels 

oder eines Einbruchsdelikts rechtskräftig verurteilt worden sind; oder

b. missbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe bezogen haben.

Der Gesetzgeber umschreibt die Tatbestände nach Absatz 3 näher. Er kann sie um weitere Tatbestände 

ergänzen.

Ausländerinnen und Ausländer, die nach den Absätzen 3 und 4 ihr Aufenthaltsrecht sowie alle 

Rechtsansprüche auf Aufenthalt in der Schweiz verlieren, sind von der zuständigen Behörde aus der Schweiz 

auszuweisen und mit einem Einreiseverbot von 5 – 15 Jahren zu belegen. Im Wiederholungsfall ist das 

Einreiseverbot auf 20 Jahre anzusetzen.

Wer das Einreiseverbot missachtet oder sonstwie illegal in die Schweiz einreist, macht sich strafbar. Der 

Gesetzgeber erlässt die entsprechenden Bestimmungen

Viele Rechtsexperten waren damals der Meinung das ein entsprechendes Gesetz dem Völkerrecht widersprechen würde. Genauer ging es um den Grundsatz der Nichtzurückweisung, verankert im Artikel 33 der Genfer Flüchtlingskonvention, der es grundsätzlich untersagt Menschen in Staaten zurückzuführen in denen ihnen Folter oder andere schwere Menschenrechtsverletzungen drohen. Und so war es nicht verwunderlich das die Initiative in die Mühlen der parlamentarischen Politik geriet und schließlich im Jahr 2015 ein Umsetzungsvorschlag präsentiert wurde der die Möglichkeit einer Härtefallprüfung enthielt.

Hier die Härtefallklausel im Wortlaut:

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, nach Einsicht in die Botschaft des 

Bundesrates vom 26. Juni 20131, beschließt:

Die nachstehenden Erlasse werden wie folgt geändert: 

1. Strafgesetzbuch, Art. 66a Obligatorische Landesverweisung

Das Gericht kann ausnahmsweise von einer Landesverweisung absehen, wenn diese für den Ausländer 

einen schweren persönlichen Härtefall bewirken würde und die öffentlichen Interessen an der Landes-

verweisung gegenüber den privaten Interessen des Ausländers am Verbleib in der Schweiz nicht 

überwiegen. Dabei ist der besonderen Situation von Ausländern Rechnung zu tragen, die in der Schweiz 

geboren oder aufgewachsen sind.

Von einer Landesverweisung kann ferner abgesehen werden, wenn die Tat in entschuldbarer Notwehr 

(Art. 16 Abs. 1) oder in entschuldbarem Notstand (Art. 18 Abs. 1) begangen wurde.

Art. 66d Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung

Der Vollzug der obligatorischen Landesverweisung nach Artikel 66a kann nur aufgeschoben werden, wenn:

der Betroffene ein von der Schweiz anerkannter Flüchtling ist und durch die Landesverweisung sein Leben 

oder seine Freiheit wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen 

Gruppe oder seiner politischen Anschauungen gefährdet wäre; davon ausgenommen ist der Flüchtling, der 

sich gemäß Artikel 5 Absatz 2 des Asylgesetzes vom 26. Juni 1998 nicht auf das Rückschiebungsverbot 

berufen kann;

andere zwingende Bestimmungen des Völkerrechts entgegenstehen.

Der SVP ging dieser Umsetzungsvorschlag nicht weit genug, denn genau diese Härtefallprüfung war es ja, welche durch die Ausbringunsintiative abgeschafft werden sollte. Deshalb wurde die Eidgenössische Volksinitiative “Zur Durchsetzung der Ausschaffung krimineller Ausländer” kurz Durchsetzungsinitiative auf den Weg gebracht.

Und nun…?!?

Wird diese Initiative angenommen spricht sich die Schweizer Bevölkerung gegen den Umsetzungs-vorschlag und damit gegen die Härtefallklausel und die Möglichkeit aus, die Abschiebung in Einzelfällen durch ein Gericht prüfen zu lassen. Die Folgen wären drastisch. Ein automatisierter Verwaltungsakt käme dann unter Umständen einem Todesurteil gleich und die Rechtsprechung hätte keine Möglichkeit mehr die Entscheidungen der Verwaltung zu hinterfragen und nötigenfalls zu korrigieren. Die Gewaltenteilung oder wie der Schweizer sagt, die Gewaltentrennung wäre defakto aufgehoben. Es würde ein Präzedenzfall für das Undenkbare geschaffen und das Fundament der eidgenössischen Demokratie bekäme einen nicht wieder zu kittenden Riss.

Zum Schluss:

Die direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild ist eine geniale Einrichtung. Nicht nur, das dem Volk eine Möglichkeit gegeben ist, bei wichtigen politischen Entscheidungen mitzureden. Es kann auch politische Entscheidungen aufheben und die Regierung zu Korrekturen zwingen. Das es dabei unter Umständen auch um kritische Themen mit schwerwiegenden Langzeitfolgen gehen kann liegt in der Natur der Sache. Deswegen ist das System ansich aber nicht falsch. Etwas Vertrauen in den Hausverstand der Eidgenossen sollte hier nicht schaden!

Ich bin über dies davon überzeugt das wir uns in Deutschland nicht mit Themen wie Clausnitz oder Bautzen herum ärgern müssten wenn uns ähnliche demokratische Mittel gegeben wären, wenn das Volk also nicht das Gefühl hätte, Parlament und Regierung würden außerhalb jeglicher Kontrolle unbegründete und nicht zu erklärend Entscheidungen treffen.  

Ihr seid nicht das Volk oder die Schande von Clausnitz

Ihr seid nicht das Volk oder die Schande von Clausnitz

Was war da denn los?

Rechenberg-Bienenmühle, Ortsteil Clausnitz, ein Kaff westlich von Altenberg und direkt an der tschechischen Grenze gelegen, kennt, nein kannte bis zu dieser Woche kein Schwein und den allermeisten Menschen in wäre es wohl auch ganz Recht wenn der Ort schnell wieder in der Vergessenheit versinken würde. Rechenberg-Bienenmühle, Ortsteil Clausnitz, kurz Clausnitz ist der Ort in Sachsen der sich auf Grund seiner ausgeprägten Gastfreundschaft hervor tut. Kaum erfuhr man dort, das eine im Ort gelegene Asylunterkunft von fünfzehn Flüchtlingen bezogen werden soll, organisierte man ein ca. einhundert Mann starkes Empfangskomitee, das zur Ankunft der Flüchtlinge Spalier stand, sang und klatschte. Das man in all der Aufregung ein paar Fahrzeuge ungeschickt parkte, so dass der Reisebus mit den Neuankömmlingen erst gar nicht bis zur Unterkunft fahren konnte muss man der Unerfahrenheit der Organisation des Empfangskomitees zu schreiben. Ähnlich verhält es sich mit den Jubelrufen. Wir sind das Volk sollte den verstörten Flüchtlingen doch nur signalisieren das sie in der Mitte der Clausnitzer Bevölkerung angekommen und vor allem Willkommen sind.

Jetzt mal im Ernst!

Einhundert wütende erwachsene Menschen grölen und krakeelen gegen einen Bus mit fünfzehn Flüchtlingen. Die herbei gerufene Polizei ist nicht in der Lage die Situation zu klären. Für ausgesprochene Platzverweise erntet sie vielstimmiges Lachen und muss sich schließlich damit begnügen die Flüchtlinge unter Zuhilfenahme von Gewalt aus dem Bus und in die neue Bleibe zu schleifen. Der Polizeipräsident verteidigt das vorgehen der Beamten vor Ort und holt gleichzeitig zu einem Schlag gegen die Flüchtlinge aus. Die sollen die Situation ja erst zum Eskalieren gebracht haben. Klar, wenn die bloße Anwesenheit als Provokation gewertet wird. Ich zitiere mal aus der freien Presse vom 21.02.2016

“Am Freitagabend war dann im Internet eine Videosequenz aufgetaucht, die zeigt, wie  ein Polizist einen jungen Flüchtling in den Würgegriff nimmt und ihn aus dem Bus zerrt, während draußen die Menge johlt. Dieser Junge habe die Menge draußen mit Gesten wie "Kehle durch" provoziert und den Demonstranten den Stinkefinger gezeigt, sagte Reißmann. Zudem seien die Flüchtlinge auch mithilfe eines Dolmetschers und trotz mehrfacher Aufforderung durch die Polizei nicht zu bewegen gewesen, den  Bus zu verlassen.  Die Polizisten vor Ort hätten befürchtet, dass Steine oder Böller in Richtung Bus fliegen könnten, sagte Reißmann. "Um die Situation nicht noch mehr zu verschärfen und damit Verletzte und Sachschäden zu riskieren, war es notwendig, die Asylsuchenden schnellstmöglich in ihre Unterkunft zu bringen."

 

Na da haben wir es doch. Ein jugendlicher Businsasse (14 Jahre als) hat die jubelnde Menge mit Gesten wie “Kopf ab” und dem Zeigen des Stinkefingers provoziert und um dann die Situation zu entschärfen fällt den Beamten nichts besseres ein, als die Flüchtlinge mit Gewalt aus dem Bus in die Unterkunft zu treiben. Also ich hätte mich vermutlich ebenfalls nicht freiwillig aus dem Bus bewegt. Vermutlich hätte ich mich gegen die Zwangseinquartierung in einer derart offensichtlich feindlichen Umgebung nicht nur passiv gewehrt. Und weil das einige Asylsuchenden offensichtlich wie ich gesehen und Widerstand geübt haben, hat der Polizeipräsident Uwe Reißmann Ermittlungen gegen die Asylsuchenden angekündigt.

Und nun…?!?

Beim Betrachten der Videos konnte ich mich dem Eindruck nicht verwehren ich würde den ersten Deportationen von Juden im dritten Reich zusehen. Die aufgeheizte, aufgestachelte wütende Masse, die Polizeigewalt gegen die Schwachen und Wehrlosen. Ich finde es verstörend wie viel Aggressionspotential da in der Bevölkerung schlummert und ich befürchte das Clausnitz nur der Auftakt zu einer Verschärfung des Fremdenhasses in Deutschland war. Statt mit aller Härte gegen die Täter vor zu gehen ließ man sie gewähren. Genau das ist das Zeichen auf das der schlummernde Radikalismus gewartet hat.

Ich kann nur hoffen das sich die Mitte der Gesellschaft formiert und das die liberalen Kräfte in Deutschland dem Radikalismus seine Grenzen aufzeigt.

Videoquellen:
Video 01 - Thomas Geyer
Video 02 - Liam B.

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blutiges Ankara

Was war da denn los?

Gleich zwei mal hat es in der letzten Woche in der Türkei geknallt. Bei den zwei Anschlägen gegen das türkische Militär kamen 34 Menschen ums Leben. Beinahe 100 Menschen wurden verletzt.

Sehr schnell wurde von der türkischen Regierung die PKK bzw. der syrische Ableger YPG als Schuldige präsentiert. Salih N. ein syrischer Flüchtling, der bei der Einreise in die Türkei seine Fingerbadrücke abgegeben hat, soll den mit Sprengstoff preparierten PKW beim ersten der beiden Anschläge gefahren und die Bomben auch gezündet haben.

Glücklicher Zufall?

Das Erdogan seine Aktivitäten gern über die Grenze in den syrischen Raum hinein ausdehnen würde ist allseits bekannt. Jedoch fehlt ihm zu seinem Vorhaben die Unterstützung der türkischen Militärführung. Diese befürchtet bei Einsatz von Bodentruppen auf syrischem Boden und in direkter Nachbarschaft zur russischen Armee einen internationalen Zwischenfall mit fatalen Folgen zu provozieren. Gleichzeitig hat ihm wohl Washington signalisiert das man einen Einsatz türkischer Bodentruppen auf keinen Fall unterstützen würde. Soll heißen, man würde die Türkei im Falle einer Auseinandersetzung mit Russland fallen lassen wie eine heiße Kartoffel. Ganz im Gegenteil ist die USA dazu übergegangen die Kurden in den syrischen Gebieten offen mit Ausrüstung zu unterstützen.

Erdogan hätte also gar nichts besseres passieren können als ein bzw. zwei Anschläge von Kurden gegen das türkische Militär. Dabei haben weder PKK noch YPG im Moment einen Nutzen davon. Im Moment stehen sie in der Auseinandersetzung mit der IS stark unter Druck. Gleichzeitig fällt ihnen die Türkei in den Rücken. Den Aggressionen der Türkei eine Begründung zu liefern, in einer Situation in der sie viel mehr auf Hilfe und Verständnis durch die Weltöffentlichkeit angewiesen sind, das halte ich nun wirklich nicht für realistisch. 

Wie das Kaninchen aus dem Zylinder!

Mit dieser Einschätzung bin ich wohl nicht ganz allein, denn überall wurden Zweifel an der offiziellen Version der Geschehnisse geäußert. Gleichzeitig bestritten PKK und YPG vehemend ihre Beteiligung an den Anschlägen. Wenig verwunderlich das man plötzlich die TAK, einen bewaffneten Ableger der PKK, aus dem Hut zauberte. Plötzlich war der Attentäter kein syrischer Flüchtling mehr sondern ein türkischer Kurde und die gefundenen Fingerabdrücke spielen keine Rolle mehr.

Die TAK, das sollte man vielleicht wissen, ist auch in der Vergangenheit mit Anschlägen in Verbindung gebracht wurden. Dabei hat die TAK die Gewalt immer in sichere Gebiete der Türkei getragen. Das Ziel war es, die Türkei dadurch zu schwächen das man ihr eine der Haupteinnahmequellen, die Urlauber, entzieht. Auch aktuell warnt die TAK Touristen vor Urlaubsreisen in die Türkei. Weshalb also diese TAK einen Anschlag auf zwei Militärkonvois verübt haben soll, weiß wohl nur Erdogan.

Und nun...?!?

Die Türkei ist vieles, aber im Moment ganz sicher kein verlässlicher Partner. Weder für Deutschland in der Flüchtlingspolitik, noch für die internationale Gemeinschaft bei den Bemühungen um eine Befriedung Syriens. So lange Erdogan dort am Steuer sitzt ist das Land eine tickende Zeitbombe. Die Nato Mitgliedsstaaten genau so wie Russland tuhen gut daran, das im Hinterkopf zu behalten und in jedem Fall besonnen zu reagieren.

Der Ilmtalpanzer

Was war da denn los? 

      In Reichertshausen rollt ein Panzer den Fashingszug von hinten auf. Der Leiter des Fashingszugs schätzt die Situation falsch ein. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und Florian Simbeck, SPD, Mitglied im Kreistag Landkreis Pfaffenhofen a.d.Ilm und Komedian nutzt die Gelegenheit einen Shitstorm gegen die Panzerfahrer und den kompletten Karnevallsverein loszutreten. (Nicht lustig) 

Und nun? 

     Nun offenbart sich ein tief liegendes Problem unserer Gesellschaft. Klar, die beiden Männer haben sich mit ihrem Panzer im Ton vergriffen. Damit haben sie den besorgten Bürger in unserer Mitte geweckte. Wie immer, wenn der besorgte Bürger erwacht, leidet er unter unerträglichen Blutdurst. Mal verbrennt er ein paar Hexen, mal vergast er eine unvorstellbar große Zahl Menschen oder er beist und geifert gegen einen Fashingsverein. Ein ganzer Verein, viele Menschen die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich treffen vereinsarbeit betreiben und dabei weder Kosten noch Mühe scheuen wird nun diffamiert, geschmäht, in eine Ecke gedrängt und beschimpft. 

 Ein paar Beispiele: 

- Andrea Breuer schreibt:
dann heisst der braune Club noch auf der Website einen "herzlich Willkommen" Die beiden Nazispacken gehören nicht alleine in die Kiste, der Vorstand von Euch gleich mit. Jeder in eine Zelle mit syrischen Flüchtlingen die Euch jeden Tag Eure Nazieier blau hauen.... Helau Ihr Nazi- Granaten

- Birgit Hunger meint:
So ein Karnevalsverein soll gleich geschlossen werden, denn jeder Karnevalswagen wird aus Sicherheitsgründen kontrolliert und wenn da so ein Mist drauf steht, soll sich auch der Verein verantworten, die beiden Uebeltätern muss mal ein Jahr Knast auferlegt werden ohne Bewährung, dann wissen sie mal ihren Luxus (ein schönes zu hause) zu schätzen. Dem Vorsitzdenden und den beiden idioten sollen sie mal so eine Panzerfaus an den Arschhalten zum Abschrecken, vielleicht schnallen sie dann mal was so ein Flüchting erlebt hat

- Peter Mertes sagt:
die ganze Nazitruppe zeigt sich auf Ihrer eigenen Website. Guckt Euch die mal an. Die Uniform steht dem braunen Volk. Pfui Deiwel seit Ihr Menschen, Abschaum nennt man diese in seriösen Kreisen. Euch müsste man mal mit der Kanone die Eier blau hauen. Nazipack ist derjenige, der über sowas lacht, gar an einer solchen Veranstaltung teilnehmen lässt. Nächstes Jahr macht Ihr die Hitlerjugend?

Zum Schluss.... 

     Ich bin erschüttert und ich fürchte, wenn einige der Kommentatoren Zugang zu einem Panzer hätten würden sie sich nicht mit einem Pappschild darauf zufrieden geben. 

Terry Pratchett schrieb vor 16 Jahren in "Die volle Wahrheit" 

    "Ah", sagt Herr Nadel, "Ja. Ich erinnere mich. Ihr seid besorgte Bürger." Über besorgte Bürger wuste er Bescheid. Wo auch immer sie sich aufhielten: Sie sprachen immer die gleiche private Sprache, in der "traditionelle Werte" und ähnliche Ausdrücke auf "jemanden lynchen" hinausliefen. 

Möglicherweise hatte er diese Zeilen uns Deutschen gewittmet.